Flüchtlingskrise

Es war das wohl meist diskutierte Thema 2015 und es wird sich auch im Jahr 2016  sicherlich nicht ändern: Die Flüchtlingskrise und die Rolle Deutschlands in dieser.

Die Anzahl der Asylanträge liegt etwa bei 500.000 aber das sind nur die offiziellen Zahlen, man geht davon aus das ihm  vergangenem Jahr  etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland geflohen sind.  Viele Flüchtlinge sind ohne eine Asylbewerbung nach Deutschland geflohen und da die formale Asylantragstellung teilweise zeitlich verzögert ist,kommt es zu dieser großen Differenz.                                                                           Der Hauptteil der Flüchtlinge kommen aus Syrien, da dort wie ihr sicherlich wisst ein heftiger Bürgerkrieg ist und die Terrororganisation Islamischer Staat ein normales Leben verhindert und mit Gewalt ihr Ziel( Einen Khalifat, also Gottesstaat zu errichten) erreichen möchte. Selbstverständlich kann ich verstehen, dass die Leute aus dem Land fliehen und probieren ein neues und vor allem sicheres Leben in Deutschland zu starten.                 Viele Flüchtlinge kommen aber auch aus Albanien (53.000)und Kosovo(33.000). Sie werden Wirtschaftsflüchtlinge genannt und sind  nach Deutschland gekommen , um bessere Lebensbedingungen zu haben. Ich finde das Kriegsflüchtlinge Vorrang haben sollten, da sie aus den entsprechenden Ländern(Syrien aber auch Irak oder Afghanistan) geflohen sind um zu überleben.
Deshalb finde ich auch, dass es für Kriegsflüchtlinge keine Obergrenze wie in Österreich geben sollte, denn was wäre das Resultat? Die Leute wieder zurück in Kriegsgebiete und in die offenen Arme des IS zu schicken? Für mich ist das nicht akzeptabel, jedoch muss ich hinzufügen das Flüchtlinge sich an die Regeln und Gesetze in Deutschland halten müssen und Straftaten(Silvesternacht in Köln) mit der Konsequenz Abschiebung bestraft werden sollten.

Das Flüchtlingsproblem (Erstversorgung und langfristige Integration) ist kein Problem das Deutschland alleine bewältigen kann und muss. Man sollte eine europäische Lösung finden , bspw nimmt jeder Mitgliedsstaat einen bestimmten Prozentualen Anteil von der Gesamtbevölkerung auf ( 2% wären bei Deutschland etwa 1,6 Millionen Flüchtlinge)

 

 

Kommunalwahlen in Hamm 2014

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Foto: Paul Scharapow

Die Kommunalwahlen in Hamm sind wieder einmal entschieden. Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) geht mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen in seine vierte Amtszeit. Ich möchte hiermit herzlich dazu gratulieren.
Aber auch den verdienten „zweiten Sieger“ Dennis Kocker (SPD, im Bild neben mir), der es mit seiner außergewöhnlichen Wahlkampagne sogar in bundesweite Medien geschafft hat, sollte man nicht unerwähnt lassen. Mit 29,9 % der Stimmen hat er ein sehr respektables Ergebnis eingefahren. Wenn man bedenkt, dass er zum ersten Mal kandidiert hat und noch relativ jung ist rechne ich bei ihm mit einer glorreichen Zukunft.
Die Zusammensetzung des Rates wird in der kommenden Legislaturperiode allerdings sehr bunt ausfallen. Die CDU kam auf 42,6% der Wählerstimmen, die SPD erreichte 35,1%, die Grünen 7,3%, die FDP 4,1%, die Linke 4,3%, die Wählergruppe Pro Hamm stell mit 2,8% auch 2 Ratsherren, die Piratenpartei erlangte mit 1,8% einen Sitz im Rat und ein weiteres Ratsmandat ging an die Partei „Die Rechte“.
Die Koalitionsverhandlungen dürften sehr spannend werden, da keine einfache Koalition möglich sein wird. Man wird mindestens 2 der „Kleinen“ brauchen um eine stabile Mehrheit zu erreichen. Eine große Koalition wäre natürlich die einfachste Lösung, jedoch kündigte Kocker am Wahlabend bereits in einer Art „Kampfrede“ an, dass er sich dazu nicht so einfach bringen lassen werde und es harte Verhandlungen über die Inhalte der Politik geben wird.

Wählen gehen ist wichtig!

Wie ihr ja wisst, findet am 25. Mai  die Kommunal-, Europa- und Intergrationswahl statt. Ich werde auf jeden Fall meine Stimme abgeben. Und ihr solltet das auch machen, denn in anderen Ländern gibt es dieses Gut nicht und die Demokratie die hier in Europa herrscht gar nicht. Es kommt dabei auch nicht darauf an, welche Meinung eure Freunde vertreten; ihr solltet selbst entscheiden, wen ihr wählen wollt. Jeder kann das denke ich für sich selbst entscheiden. Wenn es wirklich gar nicht geht, habt ihr die Möglichkeit auch den Wahl O-Mat zur Hilfe nehmen. Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung sind bereitgestellte Fragen, die man beantwortet. Aus euren Antworten werden euch dann bestimmte Parteien vorgeschlagen, die eine nahe zu gleiche oder ähnliche Meinung haben wie ihr. Ich denke mal wenn ihr den Wahl O-Mat zur Hilfe nehmt, werdet ihr schon das Kreuz an der richtigen Stelle machen .
Also liebe Mitmenschen: Geht wählen und macht das Kreuz an der für euch richtigen Stelle (X)


 

Podiumsdiskussion der Lippewelle

3cbc0367ccIch war am im Dienstagabend im Enchilada Hamm. Nicht um ein Getränk zu trinken, sondern um mir beim „Lippewelle-Wahltalk“ einen besseren Eindruck der Parteien zu holen. Wie schon der Name verrät, wurde die Podiumsdiskussion von Radio Lippe Welle Hamm veranstaltet. 200 Bürgerinnen und Bürger waren vor Ort und es wollten auch noch mehr hinein, nur es waren keine Sitzplätze mehr frei. Moderiert wurde der Wahltalk von den Lippewelle Moderatoren Colleen Sanders-Heusener und Lars Kosmehl . Der Radiosender hatte fünf Menschen aus verschiedenen Altersgruppen eingeladen. Darunter zählten ein Student, ein Rentner, ein Unternehmer mit türkischen Wurzeln, eine Mutter und eine Erstwählerin. Es ging darum, dass die fünf Personen den Parteimitgliedern Fragen stellen konnten. Fragen aus dem Publikum waren nicht erlaubt. Mitglieder aus folgenden Parteien waren vor Ort: Die Linke, Pro Hamm, Piraten Partei, Die Grünen, FDP, SPD und CDU . Die Oberbürgermeister Kandidaten wurden in einem Video kurz vorgestellt und die FDP hat sich die Kritik zum Lippesee angehört. Außerdem hat die Erstwählerin direkt verstanden, einige Politiker sehr viel drum herum reden . Alles in allem war es eine sehr gute und hilfreiche Veranstaltung von der Lippewelle die mir sehr gefallen hat.fitz

Foto: Scharapow

Screenshot: Westfälischer Anzeiger vom 08.05.2014

Weitere Fotos findet ihr auf: www.lippewelle.de

Forderung zum Rücktritt | Martin Klaßen

PRESSEMITTELUNG:

Der Sprecher der Partei DIE LINKE. A. Sengül distanziert sich von seinem Geschäftsführer Martin Klaßen, der über die Osterfeiertage auf der Facebook-Seite der Hammer Hundefreunde e. V das Plakat der Hammer FDP Kandidatin Ostermann verunstaltet hat. ,,Unglücklich“ sei es gelaufen und „auf so ein Niveau lassen wir uns nicht herab“, sagte Sengül gestern in der WA Ausgabe. Gleichzeitig sehe er aber keine politische Handhabe gegen Geschäftsführer Martin Klaßen. Dies ist unglaublich! Ich sehe hier ganz klar eine parteischädigende Haltung, die im höchsten Maße untragbar ist. Martin Klaßen ist bisher Repräsentant und aufgrund seines Vorstandsamtes bei den Hammer Hundefreunde eine wie er immer betonte „bekannte Person in der Öffentlichkeit.“ Das Sengül hier keinen politischen Handlungsbedarf sieht, zeigt seinen Führungsstil wieder. Auf so ein Niveau, möchte sich Sengül nicht herablassen denn er sieht sich selbst als König der Partei. Dies ist auch schwer möglich, denn sein Führungsstil ist noch viel schlechter. Sengül lenkt hier von der eigentlichen Problematik seiner Partei Kreisverbandes ab. Das demokratische Grundverständnis im Kreisverband Hamm ist ausschließlich unter seiner Führung volkstümlich gesprochen „vor die Hunde gegangen“. Die Oberbürgermeister-Kandidatin der Linken, Marion Josten, hat in ihrer Vorstellung im Stadtanzeiger selbst gesagt dass sie acht Jahre lang einer Kommunistischen Partei angehörte. Da fragt man sich, ob sie es jetzt erneut versuchen möchte den Kommunismus wieder salonfähig zu machen, einfach abartig möchte ich dazusagen. Josten selbst hat bisher zu den einzelnen Themen-Schwerpunkten des Kommunalwahlprogramms in der Öffentlichkeit wenig Stellung bezogen. Liegt wohl daran, dass derselbe nicht satzungsmäßig ordentlich beschlossen wurde. Abschließend fordere ich hiermit öffentlich den sofortigen Rücktritt des Geschäftsführers Martin Klaßen von allen Parteiämtern. Ebenfalls erwarte ich eine öffentliche Entschuldigung bei der entsprechenden Partei und Person. Das Verhalten von M. Klaßen ist würdelos und nicht akzeptabel.

Podiumsdiskussion der Schutzgemeinschaft Harz IV

DSC_1382Am gestrigen Tag hat die Schutzgemeinschaft eine Podiumsdiskussion veranstaltet.

Folgende Parteien waren vertreten:

Die Linke, CDU, SPD, Die Grünen und die Piraten Partei.

Manuela Kali, 2. Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Harz IV, hat gestern alle Parteien aufgefordert die Schutzgemeinschaft zu unterstützen. Der Vertreter der Partei ‚Die Linke‘, Roland Löhr‘, hatte nach der Aufforderung von Kali gefragt, wie er diese unterstützen kann. Bereits in der Vergangenheit hatte die Schutzgemeinschaft eine Anfrage an den Kreisverband Hamm der Partei ‚Die Linke‘ gestellt, ob sie bei einem Infostand eine gemeinsame Aktion durchführen können. Bei einer internen Abstimmungsrunde hatte Roland Löhr dies abgelehnt. Auf der gestrigen Podiumsdiskussion bot er aber seine Hilfe an. Da frag ich mich, ob er denn überhaupt ehrlich ist. Selbstverständlich habe ich in diesem Moment meine Meinung sachlich geäußert. Roland Löhr hatte dazu keine weitere Äußerungen getätigt und hatte dies dann auch im Raum gelassen. Ich bin der Meinung, dass das nicht gut ist.

DSC_1413Ich fand die Podiumsdiskussion sehr gelungen und fand es sehr schön, dass die Schutzgemeinschaft, mit Sitz in Hamm, so etwas durchgeführt hat.

Aus technischen Gründen wurden einige Teile der Diskussionsrunde nicht veröffentlicht. Selbstverständlich habe ich auch Fragen gestellt.

Fotos: Scharapow

 

Sozialhilfe kommt bei den Bürgern nicht an

Foto: Paul Scharapow

Es gibt schon wieder ein Thema, das nicht sehr erfreulich ist. Es betrifft nicht nur viele Hammer, sondern auch viele Bürger aus Deutschland. Es geht darum, dass die Sozialhilfe bei vielen Bürgern nicht ankommt bzw. dass das Geld schon nach ein paar Tagen ausgegeben ist. Weder bei den Kindern noch bei den Vermietern oder den Stromanbietern kommt das Geld an. Es wird meist anderweitig ausgegeben. Das sieht auch Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) so. Der Oberbürgermeister fordert deshalb auch eine Änderung der Auszahlungspraxis an Hilfeempfänger. „Die meisten Leute denken, dass sie selbst wissen wie sie ihr Geld am besten ausgeben können, das ist aber der große Denkfehler von  Hartz IV“, sagte der Verwaltungschef des Job Centers in Hamm. „Wenn das zweite Handy angeschafft wird und für das Kind nicht einmal der eine Euro Beitrag für das warme Mittagessen da ist, dann stimmt etwas in der Praxis nicht“, meint  Hunsteger-Petermann. Dies muss sich unbedingt ändern und das sehen wir denke ich alle so. Es wird mit dem KPV – Landesvorstand diskutiert was man in der Praxis ändern kann, damit alles wieder seine Richtigkeit hat und dann wird das denke ich auch seine gute Wendung nehmen. Ein Beispiel ist, dass das Geld für die Wohn- sowie Strom- und Wasserkosten direkt an Vermieter und Energieversorger zu überwiesen wird.  Die Zahlen der Kinder die hier in Hamm Sozialhilfe beziehen sind auch sehr erschreckend. Von 31.000 Kindern und Jugendlichen unter 18 sind es 7000 , das sind 22,4%. Im Bezirk Mitte sind es besonders viele Leute, nämlich 40 % d.h jedes vierte Kind. Im Gegensatz zum letzten Jahr sind die Zahlen um ganze 25% gestiegen. Ich hoffe das schnell für Abschaffung  gesorgt wird und es den Kindern dann besser geht , weil das Geld wieder ordentlich an kommt.

Foto: Scharapow

 

Linker Krach in Hamm

Hallo liebe Blogbesucher,

wie Ihr wisst, bin ich in der Kommunalpolitik tief verankert und setzte mich gerne für die Belange meiner Mitbürger und Mitbürgerinnen ein. Die Rechte jeder einzelnen Person sind mir sehr wichtig. Wie Ihr wisst, gehöre ich der Partei „DIE LINKE“ im Kreisverband Hamm an. Es war nun an der Zeit sich auf die Kommunalwahl 2014 vorzubereiten. Leider wurde mir als Mitglied der Partei, nicht die Möglichkeit gegeben aktiv an der Gestaltung des Kommunalwahlprogramms 2014 teilzunehmen . Zur Abstimmung des Kommunalwahlprogramms schreibt die Parteisatzung vor, eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Im Kreisverband Hamm ist Demokratie jedoch ein Fremdwort. Der erste Sprecher des Kreisverbands, Alisan Sengül, benimmt sich wie ein Monarch. Mitgliederrechte werden beschnitten in dem zur Mitgliederversammlung, auf der das Kommunalwahlprogramm 2014 verabschiedet werden sollte, nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde. In der mir vorliegenden Einladung, ist kein Beginn der Mitgliederversammlung zu lesen. Leider ist dieses Vorgehen im Kreisverband Hamm gängige Praxis. Herr Alisan Sengül scheint hier schlicht und ergreifend vergessen zu haben, dass der Kreisverband auch noch aktive Mitglieder hat, die aber nicht immer seiner Meinung sind. Ein Demokratisches Grundverständnis hat Herr Sengül nicht. Wer nicht seiner Meinung ist muss weg. Dieses Verhalten ist, wie oben schon erwähnt, leider keine Seltenheit. Führen wir uns nur einmal vor Augen, dass der Geschäftsführende Vorstand aus Marion Josten, Alisan Sengül und Martin Klaßen besteht. Die Partei „DIE LINKE“ ist mit Fraktionsstärke im Rat der Stadt Hamm vertreten. Es ist schon fast nicht notwendig zu erwähnen, dass die Ratsmitglieder auch hier die Zügel in der Hand haben. Der geschäftsführende Vorstand und die Fraktion im Rat der Stadt Hamm lassen sich so wunderbar undemokratisch verbinden. Nicht zu vergessen ist natürlich auch, dass man das nicht ehrenamtlich macht. Der Westfälische Anzeiger hat in der vergangenen Woche bereits darüber berichtet, dass Alisan Sengül als Fraktionsvorsitzender und als Ratsmitglied mindestens 72000 Euro in der vergangenen Legislaturperiode an   Aufwandsentschädigungen erhalten hat. Bei all der Arbeit hat er sogar noch Zeit, sich um die Politik in der Türkei zu kümmern. Hierbei bleibt die Lokalpolitik in Hamm auf der Strecke. Transparenz ist für den Kreisverband Hamm leider ein Fremdwort. Die Integration von Neumitgliedern ist nur so lange gewünscht, wie man keine gegensätzliche Meinung gegenüber dem Vorstand äußert. Ich fordere Herrn Alisan Sengül auf hieraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und von allen seinen Ämtern und Mandaten mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.
Um gemeinsam in Hamm etwas zu verändern, benötigen wir Demokratie und die Meinung aller Bürgerinnen und Bürger. Bitte gehen SIE wählen und machen das Kreuz an der richtigen Stelle.

Carsten Rüther

Demo gegen Rechts am 20.07.2013 in Hamm

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Am Samstag, 20. Juli 2013 fand in der Hammer Innenstadt eine Demonstration des Kreisverbandes der Partei „Die Rechte“ statt.
Parallel dazu marschierte zeitgleich ein Gegendemonstrationszug durch die Hammer Innenstadt. Am Ende der Gegendemonstration waren die Rechten in Sicht- und Hörweite, allerdings abgeschirmt durch massenweise Polizei. Dort erhitzte sich die Stimmung bei den Gegendemonstranten als die Nazis vorbeimaschierten – allerdings gab es keinerlei größere gewalttätige Auseinandersetzungen da die Polizei alles wunderbar unter Kontrolle hatte.
Ich war mittendrin und finde persönlich das diese Gegendemonstration eine sehr gelungene Veranstaltung war.